Allgemeine Geschäftsbedingungen für Beratung Vorlage und Autor: Rechtsanwalt Hans Olbert

1. Gestaltung des Auftrages

A. Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung einer Dienstleistung, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Der Auftragnehmer schuldet insbesondere nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Ergebnisses. Die Stellungnahmen und Empfehlungen des Auftragnehmers bereiten die unternehmerische Entscheidung des Auftraggebers vor, können sie aber nicht ersetzen. Ein Arbeitsverhältnis mit dem Auftraggeber wird dadurch nicht begründet.

B. Der Berater ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen selbst oder durch qualifizierte Mitarbeiter zu erbringen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

C. Die Vertragspartner unterrichten sich gegenseitig ehrlich über alle Umstände, die für den Auftrag und seine Ausführung bedeutsam sind.

D. Der Auftragnehmer leistet keine Rechts- oder Steuerberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes und des Steuerberatungsgesetzes.

E. Der Auftragnehmer leistet keine Gesundheitliche Beratung oder stellt eine Diagnose. Bei Gesundheitlichen Schwierigkeiten ist IMMER eine Arzt aufzusuchen.

2. Vertraulichkeit und Urheberrechte

A. Der Berater wahrt strikte Vertraulichkeit in Bezug auf alle Informationen, die aus der vertraglichen Zusammenarbeit entstehen und die der Berater aus der Verarbeitung dieser Informationen gewonnen hat sowie in Bezug auf den Abschluss und die Einzelheiten dieses Vertrages. Er wird seine Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen, an die er in Absprache mit dem Auftraggeber Informationen weitergibt, zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichten. Der Auftraggeber wahrt in Bezug auf die Einzelheiten dieses Vertrages die Vertraulichkeit.

B. Der Berater ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen gewonnenen Daten in anonymisierter Form zu wissenschaftlichen und publizistischen Zwecken zu verwenden.

C. Die vom Berater bereitgestellten Materialien (Handbücher und sonstige Texte, Tabellen, Grafiken, Folien, Auswertungsbögen, Text-, Video- und Audiodateien und sonstige Beratungsabläufe) unterliegen dem Urheberrecht des Beraters. Sie werden dem Auftraggeber ausschließlich zum eigenen Gebrauch überlassen. Weitere Nutzungsrechte werden nicht übertragen. Der Auftraggeber ist insbesondere nicht berechtigt, die Materialien zu verändern, ganz oder teilweise zu vervielfältigen, weiterzugeben oder zu verkaufen. Nicht benötigte Materialien sind an den Berater zurückzugeben.

D. Diese Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Auftrages und nach Beendigung der Zusammenarbeit.

3. Datenschutz

A. Die Vertragspartner werden die personenbezogenen und wirtschaftlichen Daten, die ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt werden, sowie die Einzelheiten dieses Vertrages, vertraulich und nach den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes behandeln.

B. Meldet sich ein Auftragnehmer im Newsletter an, ist er damit einverstanden bis zu seinem Wiederruf, dass er Informationen von Sonja Gumze erhält. Wir versichern, dass keine Daten an andere weitergegeben oder verkauft werden.

4. Terminabsage oder Verschiebung

Eine Terminabsage oder Verschiebung muß mindestens 24 Stunden vor dem Termin stattfinden. Ansonsten wird der Termin vollständig in Rechnung gestellt. Bei Telefonischen Terminen werden mindestens 140€ fällig, außer es ist eine andere Termindauer vereinbart worden.

Honorar und Abrechnung

Die vereinbarten Honorare verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe. Honorare sind sofort nach Erbringung der Leistung fällig.

Das fällige Honorar wird per Lastschrift vom Konto des Kunden nach dem Gespräch eingezogen. Mit der Beauftragung von Frau Gumze stimme ich dieser Abrechnungsart zu.

Haftung

Der Berater haftet für Schäden, die durch ihn oder durch von ihm beauftragte Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden.

Sollte der Kunde Psychische Probleme haben, Psychopharmaka verwenden oder in Ärztlicher Betreuen hinsichtlich seiner Psyche sein so ist es seine Pflicht mich darauf hinzuweisen. Wenn der Kunde in solch einer Behandlung ist, lehne ich eine Beratung ab.

Es sei hier noch einmal darauf hingewiesen, dass der Berater nach der klaren Formulierung in Ziffer 1.1 keinen wirtschaftlichen Erfolg, sondern nur eine einwandfreie Beratung schuldet. Erbringt er diese, sind Schadensersatzansprüche von vornherein ausgeschlossen.

Scientology-Klausel

Der Berater versichert, dass weder er noch seine Mitarbeiter, Beauftragten und sonstigen Erfüllungsgehilfen in irgendeiner Form und Weise die Technologie von L. Ron Hubbard o- der ähnliche Technologien anwenden oder danach arbeiten.

Schlussklauseln

A. Der Vertrag ist nach Maßgabe des § 627 BGB kündbar.

B. Flatrats mit 3 monatiger Dauer enden automatisch am letzen Tag. Jahresflats sind 4 Wochen vor Jahresende schriftlich zu kündigen.

C. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Andere AGB wurden nicht vereinbart.

D. Sollte eine Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen gültig. Die Vertragsparteien werden eine Ersatzregelung vereinbaren, die der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

ZusätzlicheSchlussklausel für Verträge mit ausländischen Auftraggebern:

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, ausschließlich der Geschäftssitz des Beraters.

Disclaimer – rechtliche Hinweise

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Quelle: Mustervorlage.net